Alle Lieferungen und Leistungen von bLogixx: PC + Netzwerke, Knoth & Partner GbR (im Folgenden "wir" oder "uns") erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, gelten nur im Falle unserer schriftlichen Bestätigung.
Unsere Angebote erfolgen freibleibend. Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Zeichnungen, Abbildungen sind, soweit im Einzelfall nicht schriftlich anders vereinbart, freibleibend. Übermittlungsfehler bei telefonischen Anfragen und Bestellungen gehen zu Lasten des Vertragspartners.
Soweit nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, sind Preise reine Nettopreise zuzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer. Sie sind freibleibend. Irrtümer in der Preisstellung bleiben vorbehalten.
Der Kaufpreis, die Preise für Nebenleistungen und verauslagte Kosten sind bei Abschluss der Dienstleistung zur Zahlung in bar fällig, soweit keine andere Zahlungsweise vereinbart ist. Wir behalten uns für alle Lieferungen und Leistungen ausdrücklich das Recht vor, Waren nur gegen Vorauskasse, Bar- bzw. Euroschecknachnahme oder Barzahlung zu versenden bzw. zur Abholung freizugeben, auch wenn anders lautende Liefervereinbarungen geschlossen sind. Uns steht das Recht zu, einen in Verzug befindlichen Vertragspartner von der jeweiligen Belieferung auszuschließen, auch wenn entsprechende Lieferverträge abgeschlossen worden sind. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Betrag bei uns endgültig gutgeschrieben wurde. Kommt der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach sind wir zum sofortigen Rücktritt von diesem Vertrag ohne besondere, vorhergehende Ankündigung berechtigt. In diesem Fall werden ohne besondere Aufforderung unsere sämtlichen Forderungen gegenüber dem Vertragspartner fällig. Der Vertragspartner ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich zugestimmt haben, wenn Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Vertragspartner nur geltend machen, soweit es auf den Ansprüchen aus dem gleichen Kaufvertrag beruht. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz (mindestens aber 8%) zu zahlen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Die Vertragsparteien werden ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordene Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandeln. Bei der Nutzung der aus der Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner bekannt gewordenen personenbezogenen Daten werden wir die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes beachten.
Soweit in diesen AGB nicht anders bestimmt, haften wir nur für Schäden, die auf unserem Vorsatz oder auf dem groben Verschulden unserer Angestellten beruhen, in maximaler Höhe unserer allgemeinen Betriebshaftpflicht. Für Schäden, die durch das grobe Verschulden unserer Erfüllungsgehilfen verursacht sind, haften wir im vertragstypischen Schadensumfang. Weitergehende Ansprüche des Vertragspartners als in diesen Bedingungen vorgesehen, vor allem für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sind, soweit sie nicht auf dem Fehlen einer schriftlich zugesicherten Eigenschaft beruhen und die Zusicherung gerade den Schutz des Vertragspartners vor solchen Schäden bezwecken sollte, ausgeschlossen.
Für die von uns mitgelieferte, nicht von uns hergestellte Software gelten die §§ 69a bis 69g Urheberrechtsgesetz und gegebenenfalls die Bestimmungen des jeweiligen Lizenzvertrages.
Bei Kaufleuten gilt: Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Darmstadt. Die Rechtsbeziehung zwischen uns und dem Käufer unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird damit die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
bLogixx: PC + Netzwerke, Knoth & Partner GbR, Annastraße 16, 64285 Darmstadt